Lagerverkauf | bis zu 10% Rabatt | *es gelten unsere AGBs

AGB

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Verträge zwischen uns, der

xTWO GmbH
Gießener Straße 42
35410 Hungen
Deutschland

Tel.: +49 (0)6402 89 89 00 (keine Service-Hotline)
Fax: +49 (0)6402 89 89 0 99

E-Mail: [email protected]

Registergericht: Amtsgericht Gießen
Registernummer: HRB 8593

und Ihnen als Käufer über den Verkauf und die Lieferung der in unserem Online-Shop unter https://xtwostore.de/ angebotenen Artikel.

§ 2 Verbraucher und Unternehmerbegriff

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.

(2) Der Kunde leitet den Bestellvorgang durch einen Klick auf einen Link mit der Bezeichnung »In den Warenkorb« ein. Nach Eingabe der für die Vertragsabwicklung erforderlichen Informationen (hierzu beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung) und Auswahl der Zahlungsweise sowie der Versandmethode gibt der Kunde ein bindendes Angebot durch einen Klick auf den mit »KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN« versehenen Button ab.

(3) Dem Kunden wird unmittelbar danach eine automatisch generierte E-Mail zugesandt, die den Eingang des Angebots auf unserem Server bestätigt (Bestellbestätigung). Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert. Der Vertrag kann in folgenden Sprachen geschlossen werden: deutsch, englisch, französisch und chinesisch.

(4) Dem Kunden wird vor Abgabe seiner Bestellung eine Zusammenfassung des Inhalts seiner Bestellung angezeigt, um Eingabefehler zu erkennen. Der Kunde kann durch Aufrufen der »Zurück«-Funktion seiner Browser-Software nach Kontrolle seines Angebots zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden, um Eingabefehler zu berichtigen.

(5) Der Verkäufer übernimmt kein Risiko hinsichtlich Beschaffung. Weiterhin behält sich der Verkäufer vor, sich im Falle nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags zu lösen. Eine nicht vollständige oder teilweise Verfügbarkeit der Leistung wird der Verkäufer dem Käufer unverzüglich anzeigen. In diesem Falle wird die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.

(2) Das Angebot unseres Online-Shops richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer.

Für Verbraucher gilt:
Die gekaufte Sache verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Im Fall von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die gekaufte Sache hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren.

Für Unternehmer gilt:
Die gekaufte Sache darf vom Unternehmer im Wege des ordentlichen Geschäftsgangs weiterverkauft werden. Der Unternehmer tritt uns bereits jetzt alle Forderungen aufgrund des Weiterverkaufs in Höhe unserer offenen Forderung gegen ihn ab, wobei der Unternehmer zur Einziehung der Forderung berechtigt bleibt. Wir verpflichten uns, die Forderung nicht einzuziehen, soweit sich der Unternehmer nicht in Verzug befindet und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wurde.

(3) Die Verarbeitung oder Umgestaltung der gekauften Sache geschieht stets für uns. Wird die Kaufsache mit anderen, nicht in unserem Eigentum stehenden Gegenständen verarbeitet, erwerben wir Miteigentum an der neu entstandenen Sache im Verhältnis des Werts der gekauften Sache (Rechnungs-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert der neuen Sache. Wird die Sache mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen untrennbar vermischt, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der Sache (Faktura-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert der anderen vermischten Gegenstände zum Zeitpunkt der Vermischung.

§ 5 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht nach den Vorschriften des Fernabsatzgesetzes in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

Widerrufsrecht von Ware

Verbraucher haben das Recht diesen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,

- die Waren (bei Lieferung einer Ware oder einheitlicher Lieferung mehrerer Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung erworben haben)

oder

- die letzte Ware (bei getrennter Lieferung mehrerer Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung erworben haben)

oder

- die letzte Teilsendung oder der letzte Artikel (bei Lieferung einer Ware oder mehrerer Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung erworben haben, in mehreren Teilsendungen oder Stücken)

in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren:

xTWO GmbH

Geschäftsführer: Oliver Kopp, Markus Rasch, Hendrik Schulze
Gießener Straße 50
35410 Hungen
Tel.: +49 (0) 6402 89 89 00 (keine Service-Hotline)
Fax: +49 (0)6402 89 89 0 99
Email: [email protected]

Sie können dazu das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung Ihrer 14-tägigen Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Eine Rückgabe ist nur dann möglich, wenn die Ware noch unbenutzt und original verpackt ist. Sie sind verpflichtet, die Ware für die Rücksendung in einen Umkarton zu verpacken, damit die Originalverpackung nicht beschädigt wird und hierfür die geeignete Versandart zu wählen. Dies gilt insbesondere, falls Sie von uns auf eine bestimmte geeignete Versandart hingewiesen wurden, auch wenn für den Versand durch uns eine andere Versandart verwendet wurde. Sollte die Ware beschädigt in unserem Lager eintreffen, können wir den Kaufpreis nicht erstatten. Bitte beachten Sie, dass unser Retouren-Lager nur eine Rücksendung akzeptiert, wenn die Auftragsnummer auf dem Paket vermerkt wurde.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die speziell nach Kundenwünschen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und dementsprechend eine längere Lieferzeit haben. Dies gilt insbesondere für Badmöbel und Spiegelschränke, Badewannen und Waschtische in Sonderfarben und/oder mit Beschichtungen, Artikel, die einem speziellen Hygienestandard entsprechen, wie WC-Sitze, wenn die Versiegelung entfernt wurde, Duschabtrennungen mit Aufmaß und Heizkörper in Sonderfarben. Im Zweifelsfall informieren Sie sich bitte vor dem Kauf, ob die Ware zurückgegeben werden kann.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie tragen alle unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Dies gilt sowohl für paketversandfähige Waren, als auch für nicht paketversandfähige Waren. Bei Palettenware können diese Kosten bis zu 110,00 EUR bei Rücksendungen innerhalb Deutschlands oder bis zu 210,00 EUR vom Ausland betragen.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

§ 6 Preise und Versandkosten

(1)   Die in unserem Shop genannten und von Ihnen zu zahlenden Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch exklusive der Versandkosten, deren Höhe Sie hier einsehen können. Die für Ihre Bestellung geltenden Versandkosten werden Ihnen im Rahmen des Bestellvorgangs rechtzeitig und vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung angezeigt. Die Belastung Ihres Kreditkarten- bzw. PayPal-Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

(2)   Sollten bei Lieferungen ins Ausland (insbesondere Drittland und zollrechtliche Sondergebiete der EU) zusätzlich Zölle und Gebühren anfallen, sind diese ebenfalls von Ihnen zu tragen. Außerdem muss bei jeder Ausfuhr von Waren in ein Land außerhalb der EU eine Ausfuhranmeldung abgegeben werden, wenn der Rechnungswert 1.000 Euro oder mehr beträgt. Dieses Ausfuhrdokument dient zum einen der Kontrolle von Exportbestimmungen, zum anderen der statistischen Erfassung der Warenströme

Aus diesem Grund berechnen wir Ihnen für Bestellungen, die unter oben genannte Bedingungen fallen, eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr (s. Versandkosten).

(3)   Unter Umständen fallen für Ihre Bestellung Insel- bzw. Sondergebietszuschläge an.

(4)   Darüber hinaus sind auch alle Kosten, die durch Teillieferungen einzelner Artikel entstehen, von Ihnen zu tragen.

(5)   Im Falle des Widerrufs tragen Sie alle unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

§ 7 Zahlungsarten

Die xTWO GmbH bietet Ihnen als Kunde die folgenden Zahlungsarten an:

- Vorkasse-Banküberweisung
- Kreditkarte (MasterCard, VISA)
- PayPal
- Sofortüberweisung
- iDEAL

Beachten Sie bitte, dass wir uns dennoch bei jeder Bestellung vorbehalten, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen.

Vorkasse (Banküberweisung)

Möchten Sie Ihre Bestellung per Vorkasse bezahlen, überweisen Sie den fälligen Rechnungsbetrag bitte auf das nachfolgende Bankkonto.

Kontoinhaber: xTWO GmbH
Kreditinstitut: Commerzbank AG
SWIFT: COBADEFFXXX
IBAN: DE42 5134 0013 0206 2354 00

Nach Eingang Ihrer Zahlung wird die Ware beim jeweiligen Hersteller bestellt. Befinden sich die von Ihnen bestellten Artikel in unserem Lagerbestand, werden diese direkt an Sie versendet, sofern Ihre Bestellung vollständig ist.

Sofort-Überweisung

Begleichen Sie Ihre Bestellung bequem von zu Hause aus. Die Sofortüberweisung funktioniert auf Basis des Online-Bankings. Sie werden automatisch auf ein gesichertes Zahlformular weitergeleitet. Die Überweisungsdaten werden automatisch übernommen, Sie müssen nur noch die Bankleitzahl Ihrer Bank und Ihre gewohnten Online-Banking Zugangsdaten eingeben. Abschließend geben Sie die Überweisung mit einer TAN frei. Die Daten werden verschlüsselt an Ihr Online-Banking Konto übermittelt. xTWO erhält eine Echtzeitbestätigung und die Bestellung kann sofort bearbeitet und versendet werden. So entsteht keine Wartezeit wie etwa bei der Vorkasse per Banküberweisung.

PayPal

Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, Ihre Ware bequem mit Ihrem PayPal-Konto zu begleichen. Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Kreditkarte

In unserem Onlineshop können Sie risikolos mit Ihrer Kreditkarte bezahlen. Wir akzeptieren die Anbieter MasterCard und Visa.

Um unseren Kunden ein noch höheres Maß an Sicherheit zu bieten, wenden wir das 3D Secure Kreditkartenverfahren* an, um unsere Kunden vor Kreditkartenmissbrauch zu schützen.

*3D Secure Kreditkartenverfahren

3D Secure ist ein Service von Visa oder MasterCard. Dieser bietet Ihnen beim Online-Shopping zusätzlichen Schutz vor der unberechtigten Verwendung Ihrer Kreditkarte. So können Sie unbesorgt online einkaufen. Visa nennt das Verfahren Verified by Visa und MasterCard MasterCard® SecureCodeTM.

Nach der gewohnten Eingabe Ihrer Kreditkartendaten erscheint ein Dialogfenster Ihres Kreditkartenherausgebers. Prüfen Sie, ob der persönliche Begrüßungstext mit dem übereinstimmt, welchen Sie bei der Registrierung zu Verified by VISA selbst vergeben haben. Erst nachdem Sie im nächsten Schritt Ihr persönliches Passwort eingegeben haben, wird die Transaktion durchgeführt und der Einkauf abgeschlossen. Sollten Sie noch kein persönliches Passwort haben, erscheint im Dialogfenster ein Registrierungsformular, über das Sie sich zu Verified by VISA anmelden können. Je nach Bank erfolgt die Freischaltung direkt oder über die Zusendung eines Aktivierungscodes per Post.

Haben Sie Ihr Passwort verloren oder vergessen, kontaktieren Sie bitte den Herausgeber Ihrer Kreditkarte.

iDEAL
Alle Kunden aus den Niederlanden (mit niederländischer Rechnungsadresse und einem Onlinekonto bei einer niederländischen Bank), die das Bezahlsystem iDEAL verwenden, können damit auch in unserem Shop bezahlen. Nachdem Sie iDEAL als Zahlmethode ausgewählt haben, werden Sie auf die Bezahlseite Ihrer niederländischen Bank weitergeleitet und können dort die Online-Überweisung tätigen. Dabei werden alle Bezahldaten übernommen und die Online-Überweisung automatisch ausgefüllt. Im Anschluss müssen Sie den Kauf noch mit einer generierten TAN bestätigen und der Bezahlvorgang ist abgeschlossen. 

§ 8 Lieferung

Die bestellte Ware übergeben wir einem Versandunternehmen zur Lieferung an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.

(1)    Sie sind verpflichtet, bei Ihrer Bestellung die richtige und vollständige Lieferanschrift sowie eine gültige Telefonnummer anzugeben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen, haben Sie diese zu tragen.

(2)   Wir liefern per Paketversand oder Spedition. Bitte beachten Sie, dass ein Versand an Packstationen leider nicht möglich ist.

(3)   Die Lieferung erfolgt bis zur Bordsteinkante der angegebenen Lieferanschrift („frei Bordsteinkante“). Das bedeutet, dass es mit Eintreffen der Ware am Zielort Aufgabe der Belieferten ist, die Ware an den schlussendlichen Ort der Nutzung zu befördern. Diese Art der Lieferung gilt, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(4)   Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Beachten Sie, dass die dort angegebenen Lieferzeiten erst gelten, sobald wir einen Zahlungseingang verbuchen konnten, da wir auch erst dann die Ware beim Hersteller für Sie bestellen. Bei sofort lieferbaren Artikeln gilt das Prinzip "solange der Vorrat reicht". Es kann sein, dass Ihre gewünschte Bestellmenge unseren Lagerbestand übersteigt.

Hinweis:

Nach Auswahl des Landes für Ihre Lieferadresse werden automatisch die entsprechend gültigen Versandkosten angezeigt. Die Verkaufspreise werden inklusive der im jeweiligen Empfängerland gültigen Mehrwertsteuer angezeigt.

Rechnen Sie bei Lieferungen ins Ausland bitte mit längeren Lieferzeiten bis zum Eintreffen Ihrer Bestellung im entsprechenden Empfangsland (erst dann setzt sich das Transportunternehmen mit Ihnen zwecks Terminvereinbarung in Kontakt – bis zur finalen Auslieferung können dann ggf. noch einmal 1-2 Tage vergehen).

Teillieferung:

Ihre Bestellung versenden wir ausschließlich als Komplettlieferung. Bei der Bestellung mehrerer Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten richtet sich die Versanddauer der gesamten Bestellung daher nach dem Produkt mit der längsten Lieferzeit.

Da wir Artikel, die wir nicht auf Lager haben, erst bestellen müssen, sind wir auf die Lieferfähigkeit der Vorlieferanten angewiesen. Daher bitten wir Sie um Verständnis, dass es in Ausnahmefällen zu Verzögerungen kommen kann.

In diesem Fall und auch unabhängig von Lieferverzögerungen haben Sie die Möglichkeit, uns über unser Kontaktformular zu kontaktieren und mit uns die Details einer Teillieferung abzustimmen. Bitte beachten Sie, dass bei Teillieferungen zusätzliche Gebühren erhoben werden. Der genaue Preis, den wir Ihnen bei Inanspruchnahme der Teillieferung berechnen, ist abhängig von den bestellten Produkten und deren Versandmethode.

Selbstabholung:

Sie können Ihre erworbene Ware auch selbst in unseren Räumlichkeiten in Hungen abholen.

§ 9 Transportschaden & Transportverlust

Trotz größter Sorgfalt bei Verpackung und Transport und der Bemühung jedem Kunden einwandfreie Ware zu liefern, können Produkte während des Versands beschädigt werden oder abhandenkommen. Bitte prüfen Sie deshalb Ihre Lieferung bei Erhalt ganz genau, dokumentieren Sie etwaige Schäden und melden Sie uns diese bitte umgehend:

Transportschaden: Eine beschädigte Palette oder Verpackung kann bereits auf eine mögliche Beschädigung der Ware hinweisen. Bitte lassen Sie sich in einem solchen Fall die Beschädigung direkt vom Zusteller des Transportdienstleisters quittieren und verwahren Sie den Beleg sicher auf. Bei offensichtlichen Schäden bitten wir Sie die Annahme der Ware zu verweigern, da uns dies die Rückabwicklung der Lieferung erheblich erleichtert.

Transportverlust: Überprüfen Sie die Vollständigkeit der Bestellung anhand des beiliegenden Packscheins und melden Sie fehlende Ware bitte umgehend - möglicherweise handelt es sich auch nur um eine Teillieferung.

§ 10 Normen und Standards

(1)   Die auf xTWO verfügbaren Produkte entsprechen im allgemeinen den deutschen Standards. xTWO kann keine Haftung übernehmen, wenn die deutschen Standards nicht den Standards im Einsatzland entsprechen. Die Verantwortung dafür obliegt alleine dem Käufer.

(2)   Es liegt in der Verantwortung des Käufers sich bei jeder neuen Bestellung über unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren.

(3)   xTWO kann keine Haftung oder Verantwortung für Verletzungen, Schäden, Unfälle oder Verluste in Bezug auf die bei xTWO gekauften Produkte übernehmen.

§ 11 Informationspflicht gemäß Batteriegesetz (BattG)

Da wir Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die Entsorgung übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.
Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne deutlich erkennbar gekennzeichnet.

Batterie Abfalll

Desweiteren befindet sich unter dem Symbol der durchgekreuzten Mülltonne, die chemische Bezeichnung der entsprechenden Schadstoffe. Beispiele:

Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber

§ 12 Hinweis zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

xTWO GmbH nimmt an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil. Hierzu ist xTWO GmbH auch nicht verpflichtet.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1)   Trotz bestem Wissen und Gewissen können wir nicht garantieren, dass unsere Produktbeschreibungen oder andere Inhalte korrekt, vollständig, zuverlässig und fehlerfrei sind. Es kann vorkommen, dass Informationen typographische Fehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen enthalten, die sich zum Beispiel auf Produktbeschreibungen, Preise oder Verfügbarkeiten beziehen können. Wir behalten uns das Recht vor, eventuelle Fehler zu korrigieren, Ungenauigkeiten oder Auslassungen zu aktualisieren oder ohne vorhergehende Ankündigung jederzeit Informationen zu ändern.

(2)   Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der Schutz, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.

(3)   Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist Gießen Gerichtsstand.

Stand: 11.09.2020